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Bericht zur Ausführung des Stellenplans und zur Entwicklung des Personalbestandes
Dokumentart: Vorlage
Vorlage: B  83  
Datum: 08.03.2019 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 21.05.2019) 

Vorlage B 83 2019

 

S A C H S T A N D :

Bericht des Magistrats vom 08.03.2019, B 83


Betreff:
Bericht zur Ausführung des Stellenplans und zur Entwicklung des Personalbestandes

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600

- E 3/18 CDU/SPD/GRÜNE -

 



Der vorliegende Bericht zeigt auf, in welcher Struktur und Form aus Sicht des Magistrats über die von der Stadtverordnetenversammlung erbetenen Daten und Angaben zu den im Etatantrag genannten Terminen berichtet werden kann.

 

Mit dem vorgelegten Bericht werden die gewünschten Informationen als Grundlage für ein strategisches Personalmanagement und -controlling mit Stand 31.12.2018 zusammengeführt. Es werden Zahlen, Daten und Fakten verwendet, die an zentraler Stelle - aus dem Stellenverwaltungssystem - abrufbar sind und ausgewertet werden können. Zum Aspekt der Personalstruktur ist anzumerken, dass diese bei mehr als 60 Organisationseinheiten (Ämtern, Referate, Institute), 6 Eigenbetrieben und rund 400 Stellenbezeichnungen sehr heterogen ist und deshalb eine differenzierte Betrachtung erschwert.

Die jährlichen Ausbildungsquoten werden durch Magistrats-Beschluss festgelegt, zuletzt mit Beschluss Nr. 895 vom 21.09.2018 für das Einstellungsjahr 2019.

 

Nach dem festgelegten Verfahren zur Durchführung von Stellenplanveränderungen obliegt den Fachdezernaten und -ämtern im Rahmen der dezentralen Ressourcenverantwortung die Entscheidung und somit die Verantwortung für die Finanzierbarkeit der Stellenplanvorlage. Detaillierte Kenntnisse, ob Stellen aufgrund von Gebühren, Leistungsentgelten, Bußgeldern, Zuweisungen anderer o. ä. refinanziert werden, liegen dem Personal- und Organisationsamt nicht umfassend vor.

 

Dies vorangestellt wird zur Ausführung des Stellenplans in der Gemeindeverwaltung (ohne Beamtenstellen für die Sondervermögen) - Stand 31.12.2018 - wie folgt berichtet:

 

 

Umsetzung des Stellenplans

 

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2600 vom 26.04.2018 wurde der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 mit den Veränderungen aus den beschlossenen Etatanträgen und Etatanregungen mit Auswirkungen auf den Haushalt 2018 und den Finanzplanungszeitraum 2018 bis 2021 sowie der Stellenplan 2018 beschlossen. Dabei wurden in Umsetzung des Etatantrages E 262 vom 23.04.2018, Ziffer 6 die im Stellenplan 2018 vorgesehenen Stellenneuschaffungen nicht vorgenommen. 19 Stellenneuschaffungen beim Jobcenter Frankfurt, die weitgehend von der Bundesagentur für Arbeit refinanziert werden, bleiben unberührt. Diese Stellen sind seit Rechtskraft des Haushalts 2018 ab 02.11.2018 besetzbar. Der Magistrat wurde ermächtigt, die bis dahin gesperrten Neuschaffungen des Stellenplans 2017 anders als im Stellenplan 2017 vorgesehen, freizugegeben.

 

Der Stellenplan 2017 sieht eine Neuschaffung von 576 Stellen vor, von denen mit Magistrats-Beschluss vom 19.01.2018 zunächst 147 Stellen und mit Magistrats-Beschluss vom 20.04.2018 weitere 313,3 Stellen freigegeben wurden. Hinzu kommen die auf der Grundlage des Beschlusses der Trägerversammlung für das gemeinsam von der Bundesagentur für Arbeit und der Stadt Frankfurt am Main betriebene Jobcenter Frankfurt am Main neugeschaffenen 50 Stellen. Nach erfolgter Beschlussfassung über den Haushalt 2018 hat der Magistrat mit Beschluss vom 15.06.2018 das Restkontingent von 65,7 der mit Stellenplan 2017 neugeschaffenen Stellen, um 20 Stellen aus der Stellenreserve und weitere 23 Stellen, die seit mehr als zwei Jahren unbesetzt sind, auf rund 109 Stellen erhöht und zur Besetzung freigegeben.

 

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Besetzung der vom Magistrat freigegebenen Stellen wie folgt dar:

 

 

Tabelle 1: Umfang der Besetzung neuer Stellen

 

Freigabe zur Besetzung

Org.-
Einheit

Bezeichnung

1. Tranche
MB 38 v. 19.01.18

2. Tranche
MB 336 v. 20.04.18

3. Tranche
MB 504 v. 15.06.18

Summe
Freigabe

am 31.12.2018
unbesetzt

09

Hauptamt und Stadtmarketing

5,00

4,00

1,00

10,00

2,00

Dezernat

I

5,00

4,00

1,00

10,00

2,00

20

Stadtkämmerei

3,00

1,00

2,00

6,00

1,00

21

Kassen- und Steueramt

2,00

3,00

1,00

6,00

 

Dezernat

II

5,00

4,00

3,00

12,00

1,00

11

Personal- und Organisationsamt

1,00

1,00

1,00

3,00

1,00

11B

Referat Datenschutz und IT-Sicherheit

 

 

1,00

1,00

1,00

53

Gesundheitsamt

3,50

2,00

1,00

6,50

3,00

Dezernat

III

4,50

3,00

3,00

10,50

5,00

60B

Denkmalamt

1,00

 

1,00

2,00

 

61

Stadtplanungsamt

2,00

5,00

2,00

9,00

4,00

62

Stadtvermessungsamt

3,00

 

 

3,00

1,00

63

Bauaufsicht

2,00

3,00

 

5,00

 

64

Amt für Wohnungswesen

3,50

3,00

1,00

7,50

1,00

Dezernat

IV

11,50

11,00

4,00

26,50

6,00

12

Bürgeramt, Statistik und Wahlen

6,00

16,00

 

22,00

4,00

16

Amt für Informations- und

Kommunikationstechnik

7,00

14,00

 

21,00

1,00

16A

Stabsstelle Digitalisierung

1,00

1,00

 

2,00

 

25

Amt für Bau und Immobilien

 

 

38,00

38,00

22,00

Dezernat

V

14,00

31,00

38,00

83,00

27,00

36

Straßenverkehrsamt

8,00

12,00

4,00

24,00

9,00

66

Amt für Straßenbau und Erschließung

4,00

12,00

2,00

18,00

8,00

Dezernat

VI

12,00

24,00

6,00

42,00

17,00

41

Kulturamt Frankfurt am Main

1,00

 

6,50

7,50

2,00

45I

Museum für Moderne Kunst

 

 

1,00

1,00

 

45J

Jüdisches Museum

3,00

1,00

 

4,00

 

47

Institut für Stadtgeschichte

 

1,00

 

1,00

 

77

Zoologischer Garten Frankfurt

1,00

2,50

1,00

4,50

 

Dezernat

VII

5,00

4,50

8,50

18,00

2,00

30

Rechtsamt

1,00

1,00

 

2,00

 

34

Standesamt

 

 

1,00

1,00

1,00

51

Jugend- und Sozialamt

50,00

149,30

6,00

205,30

45,30

92S

Jobcenter Frankfurt am Main

50,00

 

 

50,00

23,00

Dezernat

VIII

101,00

150,30

7,00

258,30

69,30

32

Ordnungsamt

5,00

20,00

4,00

29,00

 

37

Branddirektion

10,00

4,00

7,00

21,00

13,00

52

Sportamt

 

7,00

 

7,00

3,00

Dezernat

IX

15,00

31,00

11,00

57,00

16,00

11C

Frauenreferat

 

 

1,00

1,00

1,00

67

Grünflächenamt

4,00

10,00

7,00

21,00

11,00

78

Palmengarten

2,00

 

 

2,00

1,00

79

Umweltamt

5,00

11,50

2,00

18,50

8,00

Dezernat

X

11,00

21,50

10,00

42,50

21,00

15

Amt für Multikulturelle Angelegenheiten

2,00

5,00

4,50

11,50

6,50

40

Stadtschulamt

9,00

21,00

9,50

39,50

13,50

44

Stadtbücherei

1,00

2,00

1,50

4,50

1,50

49

Frankfurter Kinderbüro

1,00

 

1,00

2,00

1,00

Dezernat

XI

13,00

28,00

16,50

57,50

22,50

03

Gesamtpersonalrat

 

 

1,00

1,00

1,00

11.A

Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik

 

1,00

 

1,00

 

Zentrale Finanzwirtschaft

0,00

1,00

1,00

2,00

1,00

Gesamtsumme

197,00

313,30

109,00

619,30

189,80

 

Besetzungsgrad

 

Der Stellenplan 2018 der Gemeindeverwaltung (ohne Beamtenstellen für die Sondervermögen) weist einen Stellenbestand von 9.643,99 Stellen aus. Die Differenz zum im Haushalt abgedruckten Stellenplan 2018, um eine Stelle, resultiert aus einer erfolgten Stellenverlagerung vom Eigenbetrieb Kita Frankfurt (Sondervermögen) in die Gemeindeverwaltung.

 

Der Besetzungsgrad beläuft sich zum Stand 31.12.2018 auf rund 87% (zum Stand 31.12.2017 auf 84%).

 

Dazu ist anzumerken, dass der Besetzungsgrad von verschiedenen Faktoren abhängig ist, wie z. B. der Zahl der Beschäftigten ohne Bezüge auf Planstellen (Stand: 31.12.2018 rund 330 Stellen insbesondere durch Elternzeiten), der Zahl der Beschäftigten in Teilzeit, der Personalfluktuation, der Wiederbesetzungssperre und Zeitpunkt von Stellenfreigaben sowie der Dauer von Auswahl- und Besetzungsverfahren sowie der frühestmöglichen Übernahme von Bewerberinnen und Bewerbern auf besetzbare Stellen.

 

Die mit dem Stellenplan 2017 neugeschaffenen Planstellen konnten nach Aufhebung der im Dezember 2017 erforderlichen Haushaltssperre inzwischen freigegeben und teilweise besetzt werden. Eine Besetzung der mit dem Stellenplan 2018 beim Jobcenter Frankfurt neugeschaffenen 19 Stellen ist seit Rechtskraft des Haushalts 2018 ab dem 02.11.2018 möglich.

 

Zum Stand 31.12.2018 stellt sich der Besetzungsgrad wie folgt dar:



Tabelle 2: Stellenbesetzungsgrad

Org.-

Einheit

Bezeichnung

Planstellen

besetzte Planstellen

Besetzungs-

grad

Büro der Stadtverordnetenversammlung

36,50

31,50

86%

09

Hauptamt und Stadtmarketing

166,25

143,81

87%

14

Revisionsamt

79,50

67,96

85%

Dezernat

I

245,75

211,77

86%

20

Stadtkämmerei

124,25

102,82

83%

21

Kassen- und Steueramt

244,50

223,71

91%

Dezernat

II

368,75

326,53

89%

11

Personal- und Organisationsamt

212,00

187,96

89%

11B

Referat Datenschutz und IT - Sicherheit

5,00

4,00

80%

53

Gesundheitsamt

198,33

176,50

89%

53A

Drogenreferat

7,00

5,40

77%

Dezernat

III

422,33

373,86

89%

60B

Denkmalamt

17,00

16,82

99%

61

Stadtplanungsamt

145,00

124,92

86%

62

Stadtvermessungsamt

163,50

144,52

88%

63

Bauaufsicht

177,25

164,69

93%

64

Amt für Wohnungswesen

179,90

149,60

83%

Dezernat

IV

682,65

600,55

88%

12

Bürgeramt, Statistik und Wahlen

308,00

267,11

87%

16

Amt für Informations- und Kommunikationstechnik

176,75

168,46

95%

16A

Stabsstelle Digitalisierung

9,00

7,95

88%

25

Amt für Bau und Immobilien

618,05

532,38

86%

Dezernat

V

1.111,80

975,90

88%

36

Straßenverkehrsamt

292,86

256,49

88%

66

Amt für Straßenbau und Erschließung

271,89

240,85

89%

66A

Referat Mobiltäts- und Verkehrsplanung

22,00

18,74

85%

Dezernat

VI

586,75

516,08

88%

41

Kulturamt Frankfurt am Main

50,69

44,81

88%

45B

Archäologisches Museum

19,00

17,10

90%

45E

Historisches Museum

42,28

39,40

93%

45F

Museum für Angewandte Kunst

24,50

23,33

95%

45G

Museum der Weltkulturen

18,67

17,68

95%

45H

Deutsches Architekturmuseum

17,67

16,67

94%

45I

Museum für Moderne Kunst

26,00

19,91

77%

45J

Jüdisches Museum

24,50

20,29

83%

47

Institut für Stadtgeschichte

56,00

49,97

89%

77

Zoologischer Garten Frankfurt

148,50

141,06

95%

Dezernat

VII

427,81

390,22

91%

30

Rechtsamt

59,00

56,56

96%

34

Standesamt

84,40

71,99

85%

51

Jugend- und Sozialamt

1.417,92

1.231,65

87%

92S

Jobcenter Frankfurt am Main

456,34

346,95

76%

Dezernat

VIII

2.017,66

1.707,15

85%

32

Ordnungsamt

691,00

608,66

88%

37

Branddirektion

969,50

859,10

89%

52

Sportamt

136,50

121,81

89%

Dezernat

IX

1.797,00

1.589,57

88%

11C

Frauenreferat

12,00

9,42

79%

67

Grünflächenamt

689,23

634,16

92%

78

Palmengarten

122,10

112,87

92%

79

Umweltamt

158,50

130,59

82%

Dezernat

X

981,83

887,04

90%

15

Amt für Multikulturelle Angelegenheiten

39,47

30,89

78%

15A

Geschäftsstelle d. Komm. Ausländer- und

Ausländerinnenvertretung

2,00

2,00

100%

40

Stadtschulamt

544,12

445,21

82%

44

Stadtbücherei

187,50

172,97

92%

49

Frankfurter Kinderbüro

10,57

8,86

84%

Dezernat

XI

783,66

659,93

84%

GPR

Gesamtpersonalrat

9,00

6,82

76%

11.A

Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik

18,00

15,08

84%

11D

Gleichberechtigungsbüro

10,00

9,54

95%

Zwischensumme

(ohne Personalausgabenpool und Stellenreserve)

9.499,49

8.301,54

87,40%

11Z.1

Personalausgabenpool

25,50

2,54

10%

 

Stellenreserve

120,00

62,63

52%

Personalausgabenpool und Stellenreserve

145,50

65,17

45%

Gesamtsumme

9.644,99

8.366,71

86,70%

 

 

Die Planstellen des Personalausgabenpools und der Stellenreserve ermöglichen einen Handlungsspielraum zur Wahrnehmung von unvorhergesehenen Aufgaben und zur Bereinigung personalwirtschaftlicher Erfordernisse. Aufgrund des niedrigen Besetzungsgrades des Personalausgabenpools und der Stellenreserve erfolgt eine zusätzliche bereinigte Darstellung.

 

 

Stellen außerhalb des Stellenplans

 

Nach den Vorgaben der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) sind im Stellenplan die im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen der Beamtinnen und Beamten und der nicht nur vorübergehend eingestellten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auszuweisen. Ferner ist eine Übersicht über die vorgesehene Zahl der Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst, der Auszubildenden und der Praktikantinnen und Praktikanten beizufügen (§ 5 GemHVO). Demnach steht die GemHVO der Einrichtung von so genannten (Hilfs-)stellen nicht entgegen.

 

Im Stellenplan (als Bestandteil des Haushaltsplans) werden folgende (Hilfs-)stellen gesondert ausgewiesen:

 

·    Altersteilzeit kw-Stellen,

·    Beamte im Vorbereitungsdienst,

·    Auszubildende,

·    (Berufs-)Praktikanten und Volontäre sowie

·    Personalgestellungen

Zum Stand 31.12.2018 stellt sich die Anzahl der (Hilfs-)stellen wie folgt dar:

 

Tabelle 3: Hilfsstellen

 

 

 

Org.-

Einheit

 

 

 

Bezeichnung

(Hilfs-)stellen für

kw-Stellen

Altersteilzeit

Beamte im

Vorbereitungsdienst

und Auszubildende

(Berufs-) Praktikanten und Volontäre

Personalgestellungen *1

Büro der Stadtverordnetenversammlung

0,50

 

 

 

09

Hauptamt und Stadtmarketing

0,50

 

3,00

 

14

Revisionsamt

0,50

 

 

 

Dezernat

I

1,00

 

3,00

 

20

Stadtkämmerei

1,78

 

 

 

21

Kassen- und Steueramt

0,50

 

 

 

Dezernat

II

2,28

 

 

 

11

Personal- und Organisationsamt

1,94

 

 

 

 

Ausbildung des Amtes 11

 

435,78

 

 

53

Gesundheitsamt

0,50

6,00

 

2,00

Dezernat

III

2,44

441,78

 

2,00

62

Stadtvermessungsamt

 

2,00

 

 

63

Bauaufsicht

1,00

 

 

 

Dezernat

IV

1,00

2,00

 

 

12

Bürgeramt, Statistik und Wahlen

0,49

 

 

 

16

Amt für Informations- und Kommunikationstechnik

0,50

 

1,00

 

25

Amt für Bau und Immobilien

0,50

 

 

 

Dezernat

V

1,49

 

1,00

 

36

Straßenverkehrsamt

1,00

 

1,00

 

66

Amt für Straßenbau und Erschließung

2,35

 

 

 

Dezernat

VI

3,35

 

1,00

 

45A

ehemals Deutsches Filmmuseum

 

 

 

3,71

45B

Archäologisches Museum

 

 

2,00

 

45D

ehemals Städtische Galerie Liebieghaus

 

 

 

0,50

45E

Historisches Museum

 

 

6,53

 

45F

Museum für Angewandte Kunst

 

 

4,00

 

45G

Museum der Weltkulturen

 

 

4,00

 

45H

Deutsches Architekturmuseum

 

 

3,00

 

45I

Museum für Moderne Kunst

 

 

3,00

 

45J

Jüdisches Museum

 

 

2,00

 

46

ehemals Städtische Bühnen (Restamt)

 

 

 

317,84

47

Institut für Stadtgeschichte

 

2,00

2,00

 

77

Zoologischer Garten Frankfurt

1,50

10,00

2,00

 

Dezernat

VII

1,50

12,00

28,53

322,05

34

Standesamt

0,50

 

 

 

51

Jugend- und Sozialamt

10,94

 

30,59

 

92S

Jobcenter Frankfurt am Main

2,32

 

 

 

Dezernat

VIII

13,76

 

30,59

 

32

Ordnungsamt

1,50

 

3,00

 

33

Geschäftsstelle des Präventionsrates

0,50

 

 

 

37

Branddirektion

1,50

185,75

3,00

 

52

Sportamt

1,00

1,00

 

 

Dezernat

IX

4,50

186,75

6,00

 

11C

Frauenreferat

 

 

 

 

67

Grünflächenamt

1,45

23,00

2,00

 

78

Palmengarten

 

7,00

 

 

79

Umweltamt

0,50

 

8,00

 

Dezernat

X

1,95

30,00

10,00

 

15

Amt für Multikulturelle Angelegenheiten

0,41

1,00

4,00

 

40

Stadtschulamt

4,33

 

4,00

 

44

Stadtbücherei

0,88

6,00

 

 

49

Frankfurter Kinderbüro

 

 

1,00

 

Dezernat

XI

5,62

7,00

9,00

 

Gesamtsumme

39,39

679,53

89,12

324,05

*1 Personalgestellungen der Eigenbetriebe blieben unberücksichtigt

 

Darüber hinaus gibt es zum Stand 31.12.2018 weitere (Hilfs-)stellen für:

 

·    übernommene Nachwuchskräfte nach Beendigung der Ausbildung *2,

·    Sonstiges (152,45), beinhaltet

 9,46  beamtete Vertretungskräfte *2

          (unter Verrechnung eingesparter Mittel von Planstellen),

  2,78    sonstige Vertretungskräfte (ohne Elternzeitvertretung),

36,14    Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus der Beurlaubung

und ehemalige Vertretungskräfte *2,

  5,32    Arbeitszeiterhöhungen von Beamtinnen und Beamten *2

98,75    Sonstiges (insbesondere für personalwirtschaftliche Maßnahmen) sowie

·    die Wahrnehmung von zeitlich begrenzten Projekten (die keine Daueraufgaben darstellen)

 

 

 

*2 Ermächtigung mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 5255 vom 16.12.1999

 

Tabelle 4: Sonstige Hilfsstellen

 

 

 

Org.- Einheit

 

 

 

Bezeichnung

(Hilfs-)stellen für

Nachwuchskräfte

nach Beendigung der

 Ausbildung

Sonstiges

zeitlich begrenzte Projekte

(die keine Daueraufgabe darstellen)

09

Hauptamt und Stadtmarketing

 

4,59

 

14

Revisionsamt

 

0,18

 

Dezernat

I

 

4,77

 

20

Stadtkämmerei

1,00

5,29

 

21

Kassen- und Steueramt

2,00

10,26

1,00

Dezernat

II

3,00

15,55

1,00

11

Personal- und Organisationsamt

5,38

12,98

1,00

53

Gesundheitsamt

6,90

4,00

 

Dezernat

III

12,28

16,98

1,00

60B

Denkmalamt

1,00

1,95

 

61

Stadtplanungsamt

 

1,47

6,84

62

Stadtvermessungsamt

 

5,00

 

63

Bauaufsicht

2,00

1,45

0,72

64

Amt für Wohnungswesen

2,00

0,41

 

Dezernat

IV

5,00

10,28

7,56

12

Bürgeramt, Statistik und Wahlen

 

1,00

7,58

16

Amt für Informations- und Kommunikationstechnik

32,62

7,17

 

16A

Stabsstelle Digitalisierung

 

2,00

 

25

Amt für Bau und Immobilien

3,00

10,83

18,36

Dezernat

V

35,62

21,00

25,94

36

Straßenverkehrsamt

1,00

3,00

8,00

66

Amt für Straßenbau und Erschließung

1,83

9,83

6,00

66A

Referat Mobiltäts- und Verkehrsplanung

 

 

0,52

Dezernat

VI

2,83

12,83

14,52

41

Kulturamt Frankfurt am Main

2,00

5,31

0,51

45B

Archäologisches Museum

 

1,00

 

45E

Historisches Museum

 

 

1,00

45F

Museum für Angewandte Kunst

 

 

1,00

45J

Jüdisches Museum

 

0,51

2,79

47

Institut für Stadtgeschichte

1,00

0,50

 

77

Zoologischer Garten Frankfurt

3,10

4,49

3,00

Dezernat

VII

6,10

11,81

8,30

30

Rechtsamt

 

1,50

 

34

Standesamt

2,00

3,49

 

51

Jugend- und Sozialamt

11,00

6,20

9,00

58

Stabsstelle Unterbringungsmanagement und

Flüchtlinge

 

12,50

4,00

92S

Jobcenter Frankfurt am Main

 

 

1,00

Dezernat

VIII

13,00

23,69

14,00

32

Ordnungsamt

6,00

10,04

6,90

37

Branddirektion

61,80

4,19

3,00

52

Sportamt

1,00

1,50

 

76

Städtische Küchenbetriebe (Verbliebenes Personal)

 

2,49

 

Dezernat

IX

68,80

18,22

9,90

67

Grünflächenamt

4,77

3,67

10,27

78

Palmengarten

4,74

1,56

8,14

79

Umweltamt

2,00

3,46

13,58

Dezernat

X

11,51

8,69

31,99

15

Amt für Multikulturelle Angelegenheiten

1,00

1,00

4,00

15A

Geschäftsstelle d. Komm. Ausländer- und

Ausländerinnenvertretung

 

1,00

 

40

Stadtschulamt

1,00

3,70

2,00

44

Stadtbücherei

1,00

1,33

0,17

49

Frankfurter Kinderbüro

 

0,18

 

Dezernat

XI

3,00

7,21

6,17

11.A

Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik

 

1,42

 

Zentrale Finanzwirtschaft

 

1,42

 

Gesamtsumme

161,14

152,45

120,38

 

(Hilfs-)stellen für Sonstiges werden nachstehend (neben den auf der Seite 9 genannten Ausführungen) beispielhaft benannt für:

·    personalwirtschaftliche Maßnahmen

·    im Vorgriff auf Stellenneuschaffungen

·    Einführung des Tourismusbeitrages (Amt 21)

·    Umsetzung des Schulentwicklungsplanes (Amt 25)

·    Umsetzung des "Aktionsplans Schule" (Amt 25)

·    Einführung des hessenweiten Schülertickets (Amt 40)

·    Stabsstelle Unterbringungsmanagement und Flüchtlinge (Stabsstelle 58)

 

und zur Wahrnehmung von zeitlich begrenzten Projekten (die keine Daueraufgaben darstellen), z.B., für:

·    Vorbereitung und Durchführung der Wahl des 9. Europäischen Parlaments (Amt 12)

·    Landesprogramm "Wegweisende Integrationsansätze Realisieren" -WIR-Hessen- (Amt 15)

·    Projekt "Barrierefreier Umbau der oberirdischen Bestandshaltestellen auf dem Linienweg der Stadtbahnlinie U5" (Amt 36)

·    Projekt "Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes" (Amt 36)

·    Projekt "Modellregion für inklusive Schulentwicklung Frankfurt am Main" (Amt 40)

·    Projekt "Systematische Erforschung der kunsthandwerklichen Sammlungsbestände" (Amt 45F)

·    Projekt "Schöneres Frankfurt" (Ämter 61, 66 und 67)

·    Projekt "Städte wagen Wildnis - Vielfalt erleben" (Amt 79)

·    Projekt "Förderprogramm Klimaanpassung" (Amt 79)

 

136 (Hilfs-)stellen für Sonderurlaub blieben in der Betrachtung unberücksichtigt, da Beschäftigte während der Beurlaubungszeit keine Entgelte/Bezüge erhalten.

 

 

Inanspruchnahme der Stellenreserve

 

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2127 vom 11.02.1971 wurde eine Stellenreserve eingerichtet, die mit dem Stellenplan 2000 auf 120 Stellen (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 5255 vom 16.12.1999) aufgestockt wurde, um den besonderen Anforderungen Rechnung zu tragen. Gemeint sind damit beispielsweise:

·    die Wahrnehmung neuer unaufschiebbarer Aufgaben bis zur Bereinigung mit dem nächsten Stellenplan,

·    die Übertragung an Beschäftigte, die aus gesundheitlichen, altersmäßigen oder sonstigen Gründen nicht mehr in der Lage sind ihr Aufgabengebiet voll wahrzunehmen,

·    zur Übertragung an Beschäftigte, die Aufgabengebiete vom Dienst freigestellter Personalratsmitglieder wahrnehmen und

·    zur Durchführung von Arbeitsversuchen zur Integration Schwerbehinderter in das Arbeitsleben.

 

Die Stellenreserve wird im Stellenplan (in der Stellengruppe der Beamtenstellen) mit der Angabe der Stellenbesetzung zum 30.06. eines Jahres ausgewiesen und kann ausschließlich durch Beschluss des Magistrats einzelfallbezogen in Anspruch genommen werden.

Beispielsweise wurde es im Zuge der Gründung des Amtes für Bau und Immobilien zum 01.11.2017 erforderlich, mit der Inanspruchnahme der Stellenreserve Vorgriffsregelungen zu treffen, um notwendige Bedarfe zu decken. Regelmäßig erfolgt die Inanspruchnahme für die Beschäftigung von Vertretungskräften für freigestellte Personalratsmitglieder.

 

Die Inanspruchnahme der Stellenreserve stellt sich zum Stand 31.12.2018 wie folgt dar:

 

Tabelle 5: Stellenreserve

Org.- Einheit

Bezeichnung

Inanspruchnahme Stellenreserve

besetzte Stellen

09

Hauptamt und Stadtmarketing

4,00

1,90

Dezernat

I

4,00

1,90

20

Stadtkämmerei

3,00

2,00

21

Kassen- und Steueramt

0,88

0,85

Dezernat

II

3,88

2,85

11

Personal- und Organisationsamt

1,00

0,71

11E

Zusatzversorgungskasse

1,00

1,00

53A

Drogenreferat

2,00

1,00

Dezernat

III

4,00

2,71

61

Stadtplanungsamt

2,00

2,00

63

Bauaufsicht

2,00

2,00

Dezernat

IV

4,00

4,00

12

Bürgeramt, Statistik und Wahlen

1,00

1,00

16

Amt für Informations- und Kommunikationstechnik

1,00

1,00

25

Amt für Bau und Immobilien

29,00

18,28

Dezernat

V

31,00

20,28

36

Straßenverkehrsamt

1,00

1,00

66

Amt für Straßenbau und Erschließung

2,00

2,00

68

Stadtentwässerung Frankfurt am Main

1,00

1,00

Dezernat

VI

4,00

4,00

41

Kulturamt Frankfurt am Main

3,00

0,80

47

Institut für Stadtgeschichte

0,74

0,74

77

Zoologischer Garten Frankfurt

1,00

1,00

Dezernat

VII

4,74

2,54

34

Standesamt

1,00

 

51

Jugend- und Sozialamt

8,00

4,94

92S

Jobcenter Frankfurt am Main

2,00

 

Dezernat

VIII

11,00

4,94

37

Branddirektion

16,00

13,31

Dezernat

IX

16,00

13,31

67

Grünflächenamt

1,00

1,00

Dezernat

X

1,00

1,00

40

Stadtschulamt

2,00

 

44

Stadtbücherei

0,50

0,50

48

Kita Frankfurt

5,00

4,60

Dezernat

XI

7,50

5,10

 

 

 

 

nicht in Anspruch genommene Stellen der Stellenreserve

28,88

 

Gesamtsumme

120,00

62,63

 

 

Tabelle 6: Zusammenfassende Betrachtung der besetzten Planstellen und (Hilfs-)stellen

 

besetzte Planstellen
und (Hilfs-)stellen *
3

besetzte
Planstellen

Nachwuchskräfte
nach Beendigung der Ausbildung

Sonstiges

zeitlich begrenzte Projekte,
die keine Daueraufgabe darstellen

Altersteilzeit

kw-Stellen

Beamte im Vorbereitungsdienst
und Auszubildende

(Berufs-) Praktikanten
und Volontäre

Gesamtsumme

Stand: 31.12.2016

8.113,46

131,83

127,31

108,40

114,13

506,73

94,92

9.196,78

Stand: 31.12.2017

8.127,89

157,29

220,37

134,81

76,97

583,34

94,57

9.395,24

Stand: 31.12.2018

8.366,71

161,14

152,45

120,38

39,39

679,53

89,12

9.608,72

*3 (Hilfs-)stellen für Beurlaubte und Personalgestellte sind nicht enthalten

 

(Hilfs-)Stellen dienen dazu, alle Beschäftigten im Stellenverwaltungssystem auszuweisen.

Die Gesamtzahl der (Hilfs-)stellen beläuft sich auf rund 1.250.

 

Eine Verstetigung durch Planstellen ist lediglich für die

161,14 übernommenen Nachwuchskräfte nach Beendigung der Ausbildung und

152,45 Sonstige

erforderlich. In der Summe sind rund 310 (Hilfs-)stellen sukzessive durch Umsetzungen der Beschäftigten auf freie und freiwerdende Planstellen abzulösen.

 

 

Wirkung von Stellenbesetzungssperren

 

Gegenwärtig unterliegen rund 55 % aller Stellen der Wiederbesetzungssperre. Nachdem der Magistrat 2002 eine generelle Wiederbesetzungssperre eingeführt hat, wurden 2003 und 2009 folgende Bereiche grundsätzlich von der Wiederbesetzungssperre ausgenommen:

 

·    Kindertagesstätten und -krippen,

·    Schulhausverwaltungen und Schulsekretariate

·    Stadtpolizei des Ordnungsamtes (Sicherheits- und Ordnungsdienst) und des Straßenverkehrsamtes (Verkehrsüberwachung)

·    Einsatzdienst in der Branddirektion

·    Sozialdienste sowie Kinder- und Jugendarbeit

·    Jobcenter Frankfurt am Main

·    Ingenieurtätigkeiten

 

Darüber hinaus ist die Besetzung von Planstellen, z.B. mit Schwerbehinderten, Auszubildenden nach Beendigung der Ausbildung, Rückkehrer/innen aus einer Beurlaubung sowie Stellenbesetzungen, die durch die zentrale Personalvermittlungsstelle des Personal- und Organisationsamtes vollzogen werden, ausgenommen.

 

Die vom Magistrat beschlossene Wiederbesetzungssperre hat das Ziel Personalaufwendungen, ggf. auch zeitweise, einzusparen. Aus Steuerungsgesichtspunkten dient diese auch zur Umsetzung von personalwirtschaftlichen Maßnahmen und dem Abbau von (Hilfs-)stellen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen (Plan, Ist)

 

Die Darstellung des Personalaufwandes erfolgt im Haushaltsplan differenziert nach den Personalaufwendungen und den Versorgungsaufwendungen.

In Umsetzung des § 2600 zum Haushalt 2018 vom 26.04.18 wurden die Veranschlagungen für Personalaufwand auf das Niveau des Haushaltsjahres 2017 in Höhe von rd. 694,34 Mio. € festgesetzt.

Aufgrund von Budgetübertragungen aus dem Jahr 2017 in Höhe von rd. 3,8 Mio. € sowie  von Budgetverschiebungen (nachfolgend in der Spalte "Sollveränderungen" dargestellt) aus dem investiven Bereich (z.B. Klimafond, Planung und Sanierung der Theaterdoppelanlage) sowie weiterer Budgetverschiebungen aufgrund personalwirtschaftlicher Maßnahmen (innerhalb der Gemeindeverwaltung und zwischen der Gemeindeverwaltung sowie Eigenbetrieben) ergibt sich ein fortgeschriebenes Soll von rd. 698,24 Mio.

 

An Personalkostenerstattungen sind für städtische Bedienstete (vom Bund, dem Land, Gemeinden oder Sonstigen) im Haushaltsjahr 2018 mit rd. 59,41 Mio. € veranschlagt.

 

 

Zum Stand 31.12.2018 stellen sich die Aufwendungen und Erstattungen im Personalbereich wie folgt dar:[1]

 

Tabelle 7: Personalaufwand und Erstattungen

in TSD €

Soll

Reste

Soll-veränderungen

Fortges. Soll

Ist

Differenz

Zuführung zur Altersteilzeitrückstellung

3.000

0

0

3.000

3.000

0

Personalaufwendungen (ohne Altersteilzeitrückstellung)

572.344

3.764

132

576.240

573.919

-2.321

Personalaufwendungen

575.344

3.764

132

579.240

576.919

-2.321

Versorgungsaufwendungen

119.000

0

0

119.000

119.850

850

Personalaufwendungen insgesamt

694.344

3.764

132

698.240

696.769

-1.470

Personalkostenerstattungen

-59.412

0

0

-59.412

-54.979

-4.433

Personalaufwendungen

abzüglich Erstattungen

634.932

3.764

132

638.828

641.790

2.963

 

 

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen unterliegen unterschiedlichen Budgetierungsmerkmalen (BGM). [2]

 

Tabelle 8:             Ämterbezogene Darstellung der Personalaufwendungen der Gemeindeverwaltung für das Jahr 2018

Budgetbereich

Fortges. SOLL

IST

Differenz

Stadtverordnetenversammlung

2.470.406

2.094.998

-375.408

Amt 09

11.291.203

10.481.302

-809.902

Amt 14

5.384.405

5.072.727

-311.679

Dezernat I

16.675.609

15.554.029

-1.121.580

Amt 20

7.181.560

7.780.156

598.596

Amt 21

14.185.328

12.817.839

-1.367.489

Dezernat II

21.366.888

20.597.995

-768.893

Amt 11

19.669.721

19.280.948

-388.773

Amt 11B

264.000

282.081

18.081

Amt 53

12.744.640

13.150.052

405.412

Amt 53A

635.995

809.480

173.485

Dezernat III

33.314.356

33.522.561

208.205

Amt 60B

1.182.500

1.323.868

141.368

Amt 61

10.269.490

10.460.119

190.629

Amt 62

10.242.000

10.248.253

6.253

Amt 63

12.123.390

12.749.559

626.169

Amt 64

9.289.427

9.553.118

263.691

Dezernat IV

43.106.807

44.334.917

1.228.110

Amt 12

14.915.505

15.216.361

300.856

Amt 16

12.414.400

14.726.023

2.311.623

Amt 16A

618.885

662.057

43.172

Amt 25

35.184.452

35.982.192

797.740

Dezernat V

63.133.242

66.586.633

3.453.391

Amt 36

16.405.220

15.701.825

-703.395

Amt 66

17.321.132

17.220.251

-100.881

Amt 66A

1.393.000

1.557.000

164.000

Dezernat VI

35.119.352

34.479.076

-640.276

Amt 41

4.017.911

4.061.928

44.017

45B

1.279.000

1.442.276

163.276

45E

2.702.000

3.094.471

392.471

45F

1.631.000

1.791.243

160.243

45G

1.051.000

1.157.417

106.417

45H

1.155.000

1.246.451

91.451

45I

1.619.500

1.658.810

39.310

45J

1.609.000

1.668.975

59.975

47

2.941.000

3.032.774

91.774

Amt 41 - Gesamt Museen

13.987.500

15.092.418

1.104.918

Amt 77

8.393.930

8.988.011

594.081

EB 46 - Städt. Bühnen

24.000.000

21.824.495

-2.175.505

Dezernat VII

50.399.341

49.966.851

-432.490

Amt 30

3.774.000

3.878.704

104.704

Amt 34

3.855.000

4.056.971

201.971

Amt 51 - 92 S

25.179.000

21.450.180

-3.728.820

Amt 51 - ohne 92 S

79.394.350

78.769.375

-624.975

Dezernat VIII

112.202.350

108.155.230

-4.047.120

Amt 32

34.721.828

35.191.752

469.924

Amt 37

52.265.656

54.925.373

2.659.717

Amt 52

7.983.429

7.862.632

-120.797

Dezernat IX

94.970.913

97.979.757

3.008.844

Amt 11C

791.000

722.011

-68.989

Amt 67

36.549.569

38.775.992

2.226.423

Amt 78

7.438.000

8.008.404

570.404

Amt 79

10.047.860

10.236.431

188.571

Dezernat X

54.826.429

57.742.837

2.916.409

Amt 15

2.472.600

2.432.546

-40.054

Amt 15A

127.000

131.282

4.282

Amt 40

28.260.447

26.883.288

-1.377.159

Amt 44

10.345.207

11.204.542

859.335

Amt 49

644.000

718.283

74.283

Dezernat XI

41.849.254

41.369.940

-479.314

Zentrale Personalangelegenheiten

6.117.749

440.488

-5.677.261

11.A

1.379.000

1.456.596

77.596

11 D

585.000

551.883

-33.117

Personalvertretungen

1.723.000

2.085.385

362.385

Zentrale Finanzwirtschaft

9.804.749

4.534.353

-5.270.396

Gesamtsumme

579.239.696

576.919.177

-2.320.519

 

Die Versorgungsaufwendungen umfassen die Zuführungen zu der Pensions- und Beihilferückstellung sowie die Zuführung zur gesetzlichen Versorgungsrücklage.

 

Tabelle 9:            Ämterbezogene Darstellung der Versorgungsaufwendungen der Gemeindeverwaltung für das Jahr 2018

Budgetbereich

Fortges. SOLL

IST

Differenz

 Stadtverordnetenversammlung

235.000

234.996

-4

Amt 09

775.000

775.008

8

Amt 14

581.000

580.980

-20

Dezernat I

1.356.000

1.355.988

-12

Amt 20

676.000

675.996

-4

Amt 21

999.000

999.012

12

Dezernat II

1.675.000

1.675.008

8

Amt 11

1.553.000

1.553.016

16

Amt 11B

28.000

28.008

8

Amt 53

296.000

295.992

-8

Amt 53A

11.000

11.004

4

Dezernat III

1.888.000

1.888.020

20

Amt 60B

49.000

48.996

-4

Amt 61

551.000

551.004

4

Amt 62

466.000

466.008

8

Amt 63

538.000

537.996

-4

Amt 64

750.000

750.000

-

Dezernat IV

2.354.000

2.354.004

4

Amt 12

463.000

463.008

8

Amt 16

336.000

336.012

12

Amt 16A

90.000

90.000

-

Amt 25

689.000

688.968

-32

Dezernat V

1.578.000

1.577.988

-12

Amt 36

325.000

325.044

44

Amt 66

487.000

487.020

20

Amt 66A

18.000

18.000

-

Dezernat VI

830.000

830.064

64

Amt 41

184.000

184.008

8

45B

28.000

28.008

8

45E

57.000

57.000

-

45F

41.000

41.004

4

45G

26.000

26.004

4

45I

10.000

9.996

-4

45J

11.000

11.004

4

47

178.000

177.996

-4

Amt 41 - Gesamt Museen

351.000

351.012

12

Amt 77

84.000

84.000

-

EB 46 - Städt. Bühnen

330.000

330.000

-

Dezernat VII

949.000

949.020

20

Amt 30

469.000

469.032

32

Amt 34

479.000

479.004

4

Amt 51 - 92 S

1.011.000

1.011.000

-

Amt 51 - ohne 92 S

4.297.000

4.296.996

-4

Dezernat VIII

6.256.000

6.256.032

32

Amt 32

2.520.000

2.520.060

60

Amt 37

9.852.000

9.851.940

-60

Amt 52

208.000

207.984

-16

Dezernat IX

12.580.000

12.579.984

-16

Amt 11C

12.000

12.000

-

Amt 67

263.000

263.016

16

Amt 78

37.000

37.008

8

Amt 79

417.000

416.988

-12

Dezernat X

729.000

729.012

12

Amt 15

20.000

20.004

4

Amt 40

673.000

672.984

-16

Amt 44

80.000

80.016

16

Dezernat XI

773.000

773.004

4

Zentrale Personalangelegenheiten

87.630.000

88.480.020

850.020

11 D

51.000

51.000

-

Personalvertretungen

116.000

115.992

-8

Zentrale Finanzwirtschaft

87.797.000

88.647.012

850.012

Gesamtsumme

119.000.000

119.850.132

850.132

 

 

Tabelle 10:          Ämterbezogene Darstellung der Personalkostenerstattungen der Gemeindeverwaltung für das Jahr 2018

Budgetbereich

Fortges. SOLL

IST

Differenz

Amt 11

-40.000

-86.575

46.575

Amt 53

-775.000

-802.317

27.317

Dezernat III

-815.000

-888.892

73.892

Amt 61

-

-289.845

289.845

Dezernat IV

-

-289.845

289.845

45E

-

-93.647

93.647

45F

-

-45.075

45.075

45J

-

-123.842

123.842

47

-

-10.527

10.527

Amt 41 - Gesamt Museen

-

-273.091

273.091

EB 46 - Städt. Bühnen

-23.981.000

-21.804.791

-2.176.209

Dezernat VII

-23.981.000

-22.077.882

-1.903.118

Amt 51 - 92 S

-30.973.000

-22.498.002

-8.474.998

Amt 51 - ohne 92 S

-

-5.819.614

5.819.614

Dezernat VIII

-30.973.000

-28.317.615

-2.655.385

Amt 32

-1.220.000

-1.523.412

303.412

Amt 37

-134.000

-133.998

-2

Dezernat IX

-1.354.000

-1.657.410

303.410

Amt 67

-

-18.762

18.762

Amt 79

-

-48.946

48.946

Dezernat X

-

-67.708

67.708

Amt 15

-2.000

-5.690

3.690

Amt 40

-594.000

-574.848

-19.152

Dezernat XI

-596.000

-580.538

-15.462

Zentrale Personalangelegenheiten

-1.693.000

-1.099.110

-593.890

Zentrale Finanzwirtschaft

-1.693.000

-1.099.110

-593.890

Gesamtsumme

-59.412.000

-54.979.000

-4.433.000

 

 


Anlage   _Glossar   (ca.   46 KB)


Vertraulichkeit: Nein

dazugehörende Vorlage:
           Etatantrag vom 16.03.2018, E 3

Zuständige Ausschüsse:
           Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit

Versandpaket: 13.03.2019


Beratungsergebnisse:

30. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 20.05.2019, TO I, TOP 22

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Beratung der Vorlage B 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

 



[1] Die in den nachfolgenden Tabellen dargestellten Zahlen wurden zum Stand: 11.02.19 erhoben. Es handelt sich hierbei noch nicht um die endgültigen Jahresabschlussdaten; Änderungen können sich noch ergeben!

 

[2] Personalaufwendungen sowie Personalkostenerstattungen sind gezielt budgetiert (BGM 21). Die in den Personalaufwendungen enthaltenen Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung sind hingegen nicht budgetiert (BGM 30). Die Versorgungsaufwendungen sind ebenfalls nicht budgetiert (BGM 30).