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Bebauungsplan Nr. 869 - Südlich Ostbahnhofstraße - ehemalige Feuerwache 1 - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
Dokumentart: Vorlage
Vorlage: M  30  
Datum: 22.02.2013 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 15.05.2013) 
Stadtteil: Ostend   

Vorlage M 30 2013

 

S A C H S T A N D :

Vortrag des Magistrats vom 22.02.2013, M 30


Betreff:

Bebauungsplan Nr. 869 - Südlich Ostbahnhofstraße - ehemalige Feuerwache 1 -
hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2008, § 4139 (M 86)

 



 

 

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

 


Anlage 1_BPlan  (ca. 956 KB)
Anlage 2_Bgr  (ca. 1,9 MB)
Anlage 3_Text  (ca. 12 KB)
Anlage Vorlagentext  (nicht öffentlich - ca. 362 KB)
Anlage _Seite_25-26  (nicht öffentlich - ca. 13 KB)
Anlage _Seite_4-24  (nicht öffentlich - ca. 1,9 MB)


Vertraulichkeit: Nein

dazugehörende Vorlage:
           Vortrag des Magistrats vom 09.05.2008, M 86

Zuständige Ausschüsse:
           Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
           Ausschuss für Wirtschaft und Frauen
           Haupt- und Finanzausschuss

Beratung im Ortsbeirat: 4

Versandpaket: 27.02.2013


Beratungsergebnisse:

18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 11.03.2013, TO I, TOP 32

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Beratung der Vorlage M 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER


19. Sitzung des OBR 4 am 12.03.2013, TO I, TOP 24

 

 

 

 

Beschluss:

Der Vorlage M 30 wird zugestimmt.

Darüber hinaus wird der Ortsvorsteher gebeten, mit dem zuständigen Dezernat einen Termin zur Vorstellung der Pläne zu vereinbaren.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 12.03.2013, TO I, TOP 14

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Beratung der Vorlage M 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER


19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.03.2013, TO II, TOP 5

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Beratung der Vorlage M 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER


19. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.04.2013, TO I, TOP 16

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER


Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FREIE WÄHLER und REP (= Annahme)
ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
NPD (= Enthaltung)


19. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 16.04.2013, TO I, TOP 6

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER


Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)


20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.04.2013, TO II, TOP 3

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER


21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013, TO II, TOP 24

 

 

 

 

Beschluss:

Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP; NPD (= Enthaltung)


Sonstige Voten/Protokollerklärung:
LINKE. (= Annahme)
ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)


Beschlussausfertigung(en):

§ 3088, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2013


Aktenzeichen: 61 00