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Begehung der städtischen Liegenschaft In der Au 14-16
Dokumentart: Vorlage
Vorlage: NR  798  
Fraktion/Partei: AfD   
Datum: 27.03.2019 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 28.05.2019) 
Stadtteil: Rödelheim   

Vorlage NR 798 2019

 

S A C H S T A N D :

Antrag vom 27.03.2019, NR 798


Betreff:
Begehung der städtischen Liegenschaft In der Au 14-16



Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, für die Stadtverordnetenversammlung eine Begehung der städtischen Liegenschaft In der Au 14-16 zu organisieren. Hierzu sind insbesondere die Mitglieder der Ausschüsse für Recht, Verwaltung und Sicherheit, für Umwelt und Sport sowie für Planung, Bau und Wohnungsbau einzuladen.

 

 

Begründung:

Laut Auskunft des Liegenschaftsdezernenten Schneider in der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 besteht u.a. aufgrund von auf dem Areal befindlicher Autowracks, ungesicherter Gasflaschen und selbstgezimmerten Baracken sowie nicht gemeldeter Bewohner Klärungsbedarf.

 

Außerdem sollte eine neue Nutzung für dieses etwa 15.000 Quadratmeter große städtische Grundstück überlegt werden. Gerade angesichts der zunehmend angespannten Haushaltslage und des seit Jahren angespannten Wohnungsmarkts in Frankfurt, erscheint eine Begehung auch aus diesen Gründen sinnvoll zu sein.

 

 

 



Antragsteller:
           AfD

Antragstellende Person(en):
           Stadtv. Dr. Helmut Alt
           Stadtv. Valentin Dillig
           Stadtv. Markus Fuchs
           Stadtv. Monika Krause
           Stadtv. Dr. Dr. Rainer Rahn
           Stadtv. Horst Reschke
           Stadtv. Reinhard Stammwitz
           Stadtv. Oliver Wurtz

Vertraulichkeit: Nein

Zuständige Ausschüsse:
           Haupt- und Finanzausschuss
           Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
           Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit
           Ausschuss für Umwelt und Sport

Beratung im Ortsbeirat: 7

Versandpaket: 03.04.2019


Beratungsergebnisse:

30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 09.05.2019, TO I, TOP 10

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 798 wird abgelehnt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen AfD und BFF (= Annahme)


Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRAKTION und FRANKFURTER (= Ablehnung)


30. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 13.05.2019, TO I, TOP 13

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 798 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER


31. Sitzung des OBR 7 am 14.05.2019, TO I, TOP 22

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage NR 798 wird abgelehnt.


Abstimmung:

Annahme bei Enthaltung CDU, FDP, BFF und fraktionslos


30. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 20.05.2019, TO I, TOP 11

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 798 wird abgelehnt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme)


31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.05.2019, TO I, TOP 25

 

 

 

 

Bericht:

TO I

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 798 wird abgelehnt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme)


33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2019, TO I, TOP 17

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage NR 798 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER


Beschlussausfertigung(en):

§ 4037, 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2019